Eine begünstigende Entscheidung kann nur unter den einschlägigen gesetzlichen Voraussetzungen beseitigt werden.
Rechtlicher Ausgangspunkt
§§ 48 und 49 VwVfG unterscheiden Rücknahme und Widerruf. Rechtmäßigkeit der Ausgangsentscheidung, Art der Begünstigung, Vertrauen, Fristen und Ermessen können maßgeblich sein. Fachrechtliche Sonderregeln gehen gegebenenfalls vor. Eine Rückforderung ist zudem von der Aufhebung selbst zu unterscheiden.
So bereiten Sie die Prüfung vor
Sichern Sie ursprünglichen Bescheid, Antrag und spätere Änderungen. Dokumentieren Sie, welche Dispositionen im Vertrauen auf die Entscheidung getroffen wurden. Prüfen Sie Aufhebung und Zahlungsforderung jeweils gesondert auf Grundlage des vollständigen Verfahrens.
Diese Unterlagen helfen
- Ursprungsbescheid
- Antragsangaben
- Aufhebungsbescheid
- Vertrauensdispositionen
- Rückforderungsberechnung
Rechtsgrundlagen zum Nachlesen
§ 48 VwVfG, § 49 VwVfG, § 49a VwVfG.
Allgemeine Information. Die Bewertung eines konkreten Falls setzt die Prüfung der Tatsachen und Unterlagen voraus.
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